Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Pub Klemo, Robert Brandhofer


§ 1 GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch das Einzelunternehmen Pub Klemo, Robert Brandhofer (in weiterer Folge „PUB KLEMO genannt) an Endverbraucher. Wiederverkäufern wird empfohlen Herr. Robert Brandhofer zum Abschluss einer Vertriebsvereinbarung direkt zu kontaktieren.Firmensitz und Geschäftsadresse befinden sich in A-1050 Wien, Margaretenstrasse 61.
 
§ 2 PREISE - LIEFERUNG
Angaben und Abbildungen im Onlineshop zu Preislisten und sonstigen Preisangaben haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten / gelieferten Produkten abweichen.
Alle angegebenen Preise beinhalten soweit nicht extra angegeben die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die Ware und beinhalten keine weiteren Kosten, wie zum Beispiel Versandkosten. Alle Kosten, die durch den Versand verursacht werden, inklusiver allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben, müssen durch den Käufer getragen werden.
PUB KLEMO übernimmt derzeit die Versandkosten für Konsumenten innerhalb Österreichs ab einen Bruttowarenpreis von € 199,-.
Für alle weiteren europäischen Staaten werden die tatsächlich anfallenden Zustellkosten in Rechnung gestellt. Bei einer Bestellung im Internet-Onlineshop werden die Zustellkosten nach korrekter Auswahl der Artikel im Warenkorb angezeigt. Bei einer abgegeben Bestellung per Post, Telefon, Fax oder E-Mail werde diese in einer schriftlichen Bestellbestätigung von PUB KLEMO angegeben.
PUB KLEMO behält sich das Recht vor, genannte Beträge für zukünftige Verträge jederzeit einseitig abzuändern.
Preise die in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Flugblättern und auf Homepage angegeben sind verstehen sich als stets unverbindlich. Ausgenommen sind nur solche Preise die im Einzelfall ausdrücklich anders angegeben sind. Dieselben Bestimmungen gelten bei Nachbestellungen.
Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Käufer verändern, ist PUB KLEMO berechtigt die Preise entsprechend anzupassen.
Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen von uns beschafft werden können, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 ZAHLUNGEN UND ANZAHLUNGEN
Preise sind spätestens bei der  Übernahme der Waren durch den Kunden zur Zahlung fällig, dies gilt auch bei Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweilige gelieferte Teilmengen zu bezahlen ist.  Bis zur vollständigen Zahlung des Preises bleiben die Waren im Eigentum des Verkäufers.
Erfolgt eine Lieferung mit Zustellung, so werden diese und eine unter Umständen vom Käufer gewünschte Transportversicherung  gesondert verrechnet. Das Entgelt dafür wird bei der Lieferung der Ware fällig. Wir die Ware bei Lieferung nicht bezahlt, ist der Überbringer der Ware dazu berechtigt, diese auf Kosten des Käufers wieder mitzunehmen. Selbst wenn die Reklamation des Käufers gerechtfertigt ist, berechtigt dies den Käufer nicht zur  Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Rechnungsbetrages.
Erfolgt ein Auftrag des Kunden ist falls nicht anderwärtig vereinbart eine Vorauszahlung zu machen.  Die Vorauskasse muss binnen 14 Tagen auf das Bankkonto von PUB KLEMO eingehen oder bar bezahlt werden.
Bei Bestellungen über den Onlineshop haben Sie die Möglichkeit mittels PayPal mit Kreditkarte zu zahlen. Eine Lieferung per Nachnahme ist gegen eine im Bestellvorgang angegebene Gebühr ebenfalls möglich.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist er verpflichtet, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank jährlich zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug wird dem Käufer ein Mahnschreiben erstellt. Bei diesem Mahnschreiben wird eine Bearbeitungsgebühr von 10 € berechnet. Wird der im Mahnschreiben genannte Termin zur Zahlung des offenen Betrags nicht eingehalten ist der Verkäufer berechtigt eine Mahnklage einzureichen.

§ 4 GEFAHRENÜBERGANG
Holt der Käufer die Ware selber ab, gehen Nutzen und Gefahr spätestens mit der Übergabe an der Kassa auf den Käufer über. Bei Zustellung der Ware durch PUB KLEMO gehen Nutzen und Gefahr spätestens mit der Übergabe an den Käufer oder dessen Vertreter auf den Käufer über.

§ 5 WIDERRUFSBELEHRUNG/ RÜCKTRITTSRECHT
(1) Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher (nicht Unternhemer) sind, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

(2) Dem Unternehmer steht ein derartiges Rücktrittsrecht generell nicht zu.

(3) Dieses Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen für Waren, die speziell für einen getätigten Auftrag bestellt wurde

(4) Aufgrund der besonderen hygienischen Gründe ist ein Rücktritt nach Öffnung der Originalverpackung der Ware ausdrücklich ausgeschlossen.

(5) Der Widerruf ist zu richten an:


Robert Brandhofer
Margaretenstrasse 61
A-1050 Wien
Tel.: +43 (0) 699 11091332
Mail: info@pubklemo.at
Umsatzsteuer ID: ATU62645739


(6) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

(7) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(8) Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

(9) Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

(10) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


§ 6 RÜCKGABE DER WARE
Der Verkäufer ist bis auf Widerruf bereit, Waren gegen Erstattung des vollen Kaufpreises in Form einer Gutschrift zurückzunehmen:
•    Es werden die beim Kauf ursprüngliche gültigen Preise gutgeschrieben
•    Die Ware muss innerhalb von 14 Tagen, originalverpackt und ungeöffnet, unbeschädigt und unter Vorlage der Originalrechnung zurückgebracht werden.
•    Ausgenommen von der Rückgabe sind Bestellware, Restposten und Aktionen.

§ 7 RESERVIERUNG DER WARE
Wird eine Ware durch den Onlineshop, per Telefon oder am Standort persönlich reserviert so gilt die Reservierung falls nicht anders vereinbart für maximal 14 Tage. Der Verkäufer behält sich den Zwischenverkauf frei.

 
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG
Für einen bestimmten Zustand oder bestimmte Eigenschaften der Waren wird nicht gehaftet. Daher wird insbesondere für korkkranke Flaschen kein genereller Ersatz geleistet.
Raritäten werden bei uns beim Ankauf nach besten Wissen und Gewissen geprüft. Eine Echtheit der Weine können wir nicht garantieren. Nach dem Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Kunden kann auch aus Glasbruch kein Gewährleistungsanspruch abgeleitet werden.
Gewährleistungsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn der Kunde den Mangel dem Verkäufer unverzüglich nach der Übernahme der Waren angezeigt hat.
Verlangt der Kunde als Konsument bei einer Gattungsschuld die Aufhebung des Vertrags oder eine angemessene Preisminderung, kann der Verkäufer die mangelhafte Sache stattdessen in angemessener Frist gegen eine mangelfreie austauschen. Verlangt der Kunde als Konsument in einem anderen Fall eine angemessene Preisminderung, kann in angemessener Frist entweder eine zumutbare Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachgetragen werden.
Jede weitere Haftung für Schäden des Kunden welcher Art auch immer ist ausgeschlossen. Das gilt nicht für Schäden, die der Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass Mängel PUB KLEMO unverzüglich gemeldet werden. Erkennbare Mängel sofort bei Übernahme, versteckte Mängel nach Entdeckung. Die schadhafte Ware und die Originalrechnung muss ebenfalls vorgelegt werden.
Der Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall mit dem Kaufpreis der Ware begrenzt.
Für einen bestimmten Zustand oder bestimmte Eigenschaften der Waren wird nicht gehaftet. Daher wird insbesondere für korkkranke Flaschen kein Ersatz geleistet. Nach dem Übergang von Nutzen und Gefahr auf den Kunden kann auch aus Glasbruch kein Gewährleistungsanspruch abgeleitet werden.
Weiteres stellen Handelsübliche oder geringfügige, technisch bedingte Abweichungen der Qualität, Quantität, Farbe, Größe, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Design, weder Gewährleistungsmängel noch Nichterfüllung des Vertrages dar.
 
§ 9 HAFTUNG FÜR SCHADENERSATZ
PUB KLEMO haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ausgenommen sind Schäden an der Person.
 
§ 10 JUDENDSCHUTZ
Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen können nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist PUB KLEMO berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben.
 
§ 11 KUNDENDATEN
Der Käufer stimmt zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Kundenpflege verwendet. Kundendaten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben!

§ 12 SONSTIGES
Sollten nicht gerechtfertigte Angaben in den AGB´s zu finden sein, zieht das nicht eine komplette Ungültigkeit eines abgeschlossenen Vertrags mit sich.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und Gerichtsstand ist Wien.

§ 13 KONTAKTADRESSE
Robert Brandhofer
Margaretenstrasse 61
A-1050 Wien
Tel.: +43 (0) 699 11091332
Mail: info@pubklemo.at
Umsatzsteuer ID: ATU62645739